Volltextveröffentlichungen (3)

• IWW

  Anlage 1 zum Sächsischen Besoldungsgesetz, Besoldungsgruppe A 13, Anlage 7 zum SächsBesG, Anlage 1 zum SächsBesG ausgebrachten Ämtern für Schulleiter und stellvertretende Schulleit... er an öffentlichen Schulen des Freistaates Sachsen, Anlage 1 zum SächsBesG, Besoldungsgruppe A 14, Besoldungsgruppen A 13, Besoldungsgruppen A 14, § 4 TV-L, § 12 Absatz 2 TV-L, § 3 TV EntgO-L, § 27 SächsBG, § 19 Abs. 4 SächsLVO, Art. 33 Abs. 2 GG, § 19 Abs. 1 Nr. 3 SächsLVO, § 27 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 SächsBG, § 19 Abs. 4 Nr. 3 SächsLVO, § 64 Abs. 2 lit. b ArbGG, § 256 Abs. 1 ZPO, Anlage 7 zum Sächsischen Besoldungsgesetz, § 44 TV-L, § 27 Abs. 1 SächsBG, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  § 1 TVG ; § 12 Abs 1 TV-L ; § 27 BG SN
  Tarifliche Entgeltgruppenzulage - angestellte Grundschulrektorin - Stellenhebung

• rechtsportal.de

  § 1 TVG ; § 12 Abs 1 TV-L ; § 27 BG SN
  Tarifliche Entgeltgruppenzulage - angestellte Grundschulrektorin - Stellenhebung

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Tarifliche Entgeltgruppenzulage; angestellte Grundschulrektorin; Stellenhebung

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 21.08.2013 - 4 AZR 656/11

  Konstitutive Entgeltregelung im Arbeitsvertrag

  Auszug aus LAG Sachsen, 22.03.2022 - 3 Sa 377/20

  Erforderlich ist allerdings, dass sich aus dem Inhalt des Arbeitsvertrags deutlich ergibt, allein die bezeichneten (tariflichen) Eingruppierungsbestimmungen sollen für die Ermittlung der zutreffenden Entgelthöhe maßgebend sein und nicht die angegebene Entgeltgruppe (so BAG, Urteil vom 21.08.2013 - 4 AZR 656/11 - Rn. 14, m.w.N., NZA 2014, 561, 563).
• BAG, 31.03.2021 - 5 AZR 148/20

  Vergütung von Umkleide-, Rüst- und Wegezeiten eines Wachpolizisten

  Auszug aus LAG Sachsen, 22.03.2022 - 3 Sa 377/20

  Insoweit erstrebt die Klägerin rechtliche Vorteile in Form weiterer Vergütung aus einem in der Vergangenheit liegenden Zeitraum (vgl. zum Ganzen BAG, Urteil vom 31.03.2021 - 5 AZR 148/20 - Rn. 15, m.w.N., NZA 2021, 1192, 1193 f.).
• BAG, 02.06.2021 - 4 AZR 387/20

  Eingruppierung - Tarifautomatik - konstitutive oder deklaratorische …

  Auszug aus LAG Sachsen, 22.03.2022 - 3 Sa 377/20

  Deshalb kann ohne das Hinzutreten weiterer Umstände allein aufgrund der Nennung einer bestimmten Entgeltgruppe im Arbeitsvertrag regelmäßig nicht davon ausgegangen werden, der Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes wolle eine eigenständige, von den tariflichen Eingruppierungsbestimmungen unabhängige Vergütung konstitutiv vereinbaren (vgl. BAG, Urteil vom 02.06.2021 - 4 AZR 387/20 - Rn. 24, m.w.N., NZA 2021, 1346, 1349).
• BVerwG, 16.04.2007 - 2 B 25.07

  Formelle Anforderungen bei Gewährung einer Amtszulage durch den Dienstherrn; …

  Auszug aus LAG Sachsen, 22.03.2022 - 3 Sa 377/20

  Bei Ämtern gleicher Besoldungsgruppe mit und ohne Amtszulage handelt es sich um zwei statusrechtlich verschiedene Ämter (vgl. BVerwG, Beschluss vom 16.04.2007 - 2 B 25/07 - Rn. 4, zitiert nach Juris).
• BVerwG, 12.07.1972 - VI C 11.70

  Eintritt in den Ruhestand - Ernennung zum Vertreter des Anstaltsleiters - …

  Auszug aus LAG Sachsen, 22.03.2022 - 3 Sa 377/20

  Der Beamte erwirbt in einem solchen Fall unmittelbar kraft Gesetzes Anspruch auf die nunmehr nach Maßgabe der neuen Besoldungsordnung mit seinem bisherigen - und im Übrigen unverändert beibehaltenen - Amt verbundenen Dienstbezüge (vgl. BVerwG, Urteil vom 12.07.1972 - VI C 11.70 - Rn. 19, zitiert nach Juris).

• BAG, 20.07.2023 - 6 AZR 161/22

  Angestellte Lehrkraft - Stellenhebung - Beförderung

  Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 22. März 2022 - 3 Sa 377/20 - aufgehoben.